Zusatzinfo:

Gemeinsamer Artikel 3



Frage 8:
Ist das humanitäre Völkerrecht auf
„neue” Konflikte anwendbar?

Heute wird oft von „neuen” Konflikten gesprochen. Dieser Begriff umfasst zwei Typen bewaffneter Konflikte: einerseits die meist als «anarchisch» bezeichneten und andererseits die auf Durchsetzung von Gruppenidentität abzielenden Konflikte. Der Gebrauch dieser Begriffe ist ziemlich weit.

„Anarchische” Konflikte, deren Auftauchen zweifellos mit dem Ende des Kalten Krieges zusammenhängt, sind häufig gekennzeichnet durch einen teilweisen oder sogar vollständigen Zusammenbruch staatlicher Strukturen. In solchen Situationen benutzen bewaffnete Gruppen das politische Vakuum, um zu versuchen, die Macht an sich reißen. Dieser Konflikttyp ist allerdings auch und zuallererst gekennzeichnet durch eine Schwächung oder ein Zerbrechen der Befehlskette innerhalb eben dieser bewaffneten Gruppen.

In Konflikten mit dem Ziel, Gruppenidentität durchzusetzen, wird der Ausschluss des Gegners durch „ethnische Säuberung” angestrebt. Dazu gehören Zwangsvertreibungen oder gar Ausrottung von Bevölkerungsgruppen. Infolge der Auswirkungen einer Spirale aus Propaganda, Gewalt und Hass stärkt dieser Konflikttyp das Gruppengefühl auf Kosten der bestehenden nationalen Identität und macht damit jegliche Koexistenz mit anderen Gruppen unmöglich.

Das humanitäre Völkerrecht gilt auch für diese „anarchischen” und „identitätsbezogenen” Konflikte, in denen insbesondere die Zivilbevölkerung Gewalttätigkeiten ausgesetzt ist. Der gemeinsame Artikel 3 fordert von allen bewaffneten Gruppen — seien es Rebellen oder sonstige Gruppen — die Achtung derjenigen, die ihre Waffen niedergelegt haben oder die — wie die Zivilisten — nicht an den Feindseligkeiten teilnehmen.

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